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NWB Nr. 8 vom Seite 542

Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen (Flexi II)

Mehr Rechtssicherheit für Langzeit-Arbeitskonten

Gerald Eilts

Am ist das Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze v. veröffentlicht worden (BGBl 2008 I S. 2940 ff.); es ist im Wesentlichen am in Kraft getreten und soll mehr Rechtssicherheit für Langzeitarbeitskonten bringen, insbesondere den Insolvenzschutz von Wertguthaben deutlich verbessern. Außerdem werden mit der Neuregelung die Langzeitarbeitskonten besser zu anderen Formen der Arbeitszeitflexibilisierung abgegrenzt und die Möglichkeiten der Übertragung von Wertguthaben bei einem Arbeitgeberwechsel optimiert. Damit soll eine wei­tere Verbreitung von Langzeitarbeitskonten und Freistellungsphasen erreicht werden.

Arbeitshilfen: Im NWB SteuerXpert (Login über www.nwb.de) ist unter der NWB DokID NWB WAAAB-36695 der infoCenter-Beitrag „Teilzeitarbeit/Altersteilzeit” abrufbar.

I. Ausgangslage

[i]Grundgedanke: Entkoppelung von Arbeitsleistung und Fälligkeit der SV-Beiträge und SteuernMit dem Gesetz zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen v. (BGBl 1998 I S. 688 ff.) wurden gesetzliche Regelungen für den Versicherungsschutz flexibler Arbeitszeiten in der Sozialversicherung eingeführt. Damit wurde erstmalig die Möglichkeit geschaffen, geleistete Arbeitszeit in einem besonderen Wertg...

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