ABC der Rückstellungen
1. Aufl. 2008
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Zuwendungen (bedingt rückzahlbar)
Umstritten ist, ob im Zusammenhang mit einer Rückzahlungsverpflichtung, die erhaltene Zuwendungen (z. B. aus einem Fördermittelprogramm) betrifft und nur dann zu einer Zahlungsverpflichtung des Unternehmens führt, wenn eine bestimmte Bedingung (z. B. Unternehmen erzielt einen Gewinn in Höhe von . . .) eintritt, vor Eintritt der Bedingung eine Verbindlichkeit bzw. Rückstellung auszuweisen ist.
Gegen eine Passivierung vor Eintritt der Bedingung spricht sich Weber-Grellet aus (Schmidt/Weber-Grellet, EStG, § 5 Rz. 600, 26. Auflage 2007). Er stützt sich hierbei u. a. auf das , NWB SAAAA-94095, BStBl 1992 II S. 488). Andererseits gibt es mehrere BFH-Urteile, die sich für eine Passivierung vor Eintritt der Bedingung aussprechen. Für diese Urteile hat die Finanzverwaltung allerdings Nichtanwendungserlasse veröffentlicht.
, NWB GAAAA-95823, BStBl 1997 II S. 320, Nichtanwendungserlass der Finanzverwaltung vgl. NWB IAAAA-84750, BStBl 1997 I S. 398)
, NWB QAAAA-96138, BStBl 1998 II S. 244, Nichtanwendungserlass der Finanzverwaltung vgl. BStBl 1998 I S. 368)...