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StuB 5/2008 S. 193

Betriebsaufspaltung bei Übertragung der wesentlichen Betriebsgrundlage unter Nießbrauchsvorbehalt sowie der GmbH-Anteile

Eine Betriebsaufspaltung wird gem. nrkr. Urteil des NWB ZAAAC-57077 (BFH-Az.: X R 26/07, EFG 2007 S. 1584) grundsätzlich beendet, wenn der Besitzunternehmer sowohl die GmbH-Anteile am Betriebsunternehmen als auch die an das Betriebsunternehmen überlassene wesentliche Betriebsgrundlage auf seine Kinder überträgt und sich lediglich an der wesentlichen Betriebsgrundlage, nicht aber den GmbH-Anteilen ein Nießbrauchsrecht zurückbehält. Eine sog. mittelbare Betriebsaufspaltung oder eine Betriebsunterbrechung liegt insoweit regelmäßig nicht vor (Bezug: § 6 Abs. 3, § 15 EStG).

Praxishinweise: (1) Die Klägerin (Klin.) hatte eine ihr gehörende Produktionshalle an eine von ihr als alleinige Gesellschafterin errichtete GmbH vermietet, die darin ihrer gewerbli...

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