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FG Nürnberg 03.07.2003 VII 372/2001, NWB direkt 20/2007 S. 3

Rechtmäßigkeit eines Erstattungsbescheids nach § 11 Abs. 2 AStG

Die Beschwer aus einem Steuerbescheid ergibt sich nicht aus einzelnen Besteuerungsgrundlagen, sondern aus der Steuerfestsetzung. Die Absetzung von Erstattungsbeträgen nach § 11 Abs. 2 AStG erfolgt nicht im Rahmen des Anrechnungsverfahrens nach § 36 Abs. 2 EStG, sondern stellt einen eigenen Regelungsbereich dar. Das Außensteuergesetz sieht zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung der hinzuzurechnenden ausländischen Einkünfte das Steuererstattungsverfahren gem. § 11 Abs. 2 AStG oder das Steueranrechnungsverfahren gem. § 12 Abs. 1 AStG vor. Beide Verfahren schließen sich gegenseitig aus.

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