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IWB Nr. 1 vom Seite 11 Fach 3 Deutschland Gr. 2 Seite 1332

Das neue BMF-Schreiben zum internationalen Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren

Anmerkungen zum , IV B 6 - S 1300 - 340/06, BStBl I 2006, S. 461

Ralph Krämer

Das Bundesministerium der Finanzen hat aufgrund der Delegation (, BStBl I 2004, S. 1144) der Verständigungs- und Schiedsverfahren an das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) und des Wiederinkrafttretens der EU-Schiedskonvention (Protokoll v. zur Änderung des Übereinkommens v. über die Beseitigung der Doppelbesteuerung bei Gewinnberichtungen zwischen verbundenen Unternehmen, ABl EG Nr. C 202 v. ) ein aktuelles BMF-Schreiben veröffentlicht („Merkblatt zum internationalen Verständigungs- und Schiedsverfahren auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen„, , BStBl I 2006, S. 461).

In den letzten Jahren ist von Seiten der Finanzverwaltung festzustellen, dass Unternehmen vermehrt Umlagen, Lizenzen, Zinsen und Waren nicht ausschließlich nach wirtschaftlichen, sondern häufig nach steuerstrategischen Gesichtspunkten zur weltweiten Steuerminimierung einsetzen. Infolgedessen nehmen Verrechnungspreisberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen, insbesondere im Rahmen von Betriebsprüfungen, immer mehr zu. Aber auch die immer größere Internationalisierung bei Arbeitnehmern, Kün...

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Das neue BMF-Schreiben zum internationalen Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren - Anmerkungen zum Schreiben des BMF vom 13.7.2006, IV B 6 - S 1300 - 340/06, BStBl I 2006, S. 461

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