Abgabenordnung Praktikerkommentar
2019
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§ 156 Absehen von der Steuerfestsetzung
Ergänzende Vorschriften
Kleinbetragsverordnung (KBV) vom i.d.F. des G vom für Steuern nach dem (Anh. II.3)
Kleinbetragsverordnung (KBV) vom für vor dem erhobene Steuern
1. Anwendungszeitraum
1§ 156 wurde durch das StVfModG vom (BGBl I 2016, 1679) mit Wirkung ab neu gefasst. Die KBV wurde an die Neufassung angepasst. Die Neufassung ist auf Steuern anzuwenden, die nach dem entstehen. Für Steuern, die vor dem entstehen, sind die Vorschriften der KBV in der am geltenden Fassung weiter anzuwenden (Art. 97 § 9a Abs. 3 EGAO, Anh. I.1). In Rz. 2 – 4 sind die wesentlichen Neuerungen dargestellt. Die für vor dem entstandene Steuern weiter anwendbare bisherige Regelung ist in Rz. 5 ff. dargestellt.
2. Neuregelung ab
2§ 156 Abs. 1 regelt wie bisher, dass das BMF durch Rechtsverordnung (insbesondere die KBV) bestimmen kann, von Steuerfestsetzungen abzusehen, wenn ein bestimmter Betrag nicht überschritten wird. Dieser Höchstbetrag wurde von bisher 10 € auf 25 € angehoben. § 156 Abs. 1 Satz 2 stellt klar, dass in Fällen einer Änderung einer Steuerfestsetzung der Höchstbetrag von 25 € sich auf die Differenz zwischen dem bisherigen und dem – nach einer Änderung sich ergebende...