Co-Operation Framework Letter of Intent (Muster)

Das nachfolgend zur Verfügung gestellte Vertragsmuster vereinbart zwischen zwei europäischen Partnern (wovon der eine als privater Finanzinvestor auftritt) die Geltung eines Rechts aus dem europäisch-romanischen Rechtskreis. Dennoch ist die Vertragskomposition angloamerikanisch geprägt. Dies ist typisch für grenzüberschreitende Verhandlungen, bei denen sich prospektive Partner auf ein von beiden gleichermaßen beherrschtes, neutrales und bewährtes Instrumentarium verständigen.

Schon die Kopfzeile des Vertragswerkes deutet die Komplexität der folgenden Regelungen an, die unter dem Mantel eines LoI vereint sind und dabei die Rahmenbedingungen eines künftigen Joint Venture und der damit zusammenhängenden notwendigen Zusammenarbeit der Partner festlegen. Die Privatautonomie erlaubt es über die bloße „firm intention” eines typischen LoI hinauszugehen und die wichtigsten Elemente des künftigen Vertragsbündels – zum Teil rechtsverbindlich – zu regeln.

Die Praxishinweise in der Vorlage dienen dem besseren Verständnis und erläutern wesentliche Zusammenhänge. Bei der Textverarbeitung lassen sich die Praxishinweise ohne Weiteres entfernen.

Weitere ggf. in Betracht kommende Muster:

• Letter of Intent

• Memorandum of Understanding