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Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen
Umsatzsteuerliche Behandlung der Leistungen einer Managementgesellschaft
Seit dem gibt der Gesetzgeber den gesetzlichen Krankenkassen die Möglichkeit, auch mit Trägern, die nicht selbst Versorger sind, sondern eine Versorgung durch dazu berechtigte Leistungserbringer anbieten (Managementgesellschaften), Verträge zur integrierten Versorgung abzuschließen. Das NWB KAAAB-88371 nimmt u. a. zu der Frage Stellung, unter welchen Voraussetzungen die Leistungen der Managementgesellschaften nach § 4 Nr. 14 und/oder Nr. 16 UStG steuerfrei sind.
I. Integrierte Versorgung durch Managementgesellschaften
Die integrierte Versorgung wurde mit der Einführung der §§ 140a bis 140h SGB V durch das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000) erstmals ab dem Kalenderjahr 2000 explizit möglich. Die Regelungen der §§ 140a bis 140h SGB V zielen in erster Linie auf die verbesserte Zusammenarbeit zwischen „verschiedenen Leistungssektoren” ab, d. h. Hausärzten, Fachärzten und Krankenhäusern, sowie nichtärztlichen Leistungserbringern (vertikale Vernetzung).
Der Gesetzgeber hat mit der Änderung der §§ 140a bis 140d SGB V durch das GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) mit Wirkung ab dem nun auch eine interdisziplinär fachübergreifende Versorgung (hor...