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Nießbrauchs- und Wohnungsrechtsvereinbarungen – steuerliche Probleme und Gestaltungswege
Optimierungsmöglichkeiten für Nießbraucher und Eigentümer
Wollen Eltern und Kinder die vorweggenommene Erbfolge regeln, vereinbaren sie oft einen Nießbrauch oder ein Wohnungsrecht an der übertragenen Immobilie. Nießbrauchs- und Wohnungsrechtsverträge haben eine große praktische Bedeutung, zumal sie häufig steuerorientierte Hintergründe haben. Mit der Zuwendung von Nießbrauchsrechten wird u. a. eine interpersonelle Einkünfteverlagerung angestrebt, z. B. von Eltern auf Kinder oder andere nicht mit dem Steuerpflichtigen veranlagte Angehörige mit niedrigeren Steuersätzen. Daher sind die steuerlichen Vorgaben wichtig für die zivilrechtliche Ausgestaltung des Nießbrauchs. Im folgenden Beitrag wird dieses Zusammenspiel erläutert. Zudem werden steuerrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.
I. Abgrenzung von Nießbrauch und Wohnungsrecht
Mit einem Nießbrauch kann Folgendes belastet werden:
eine bewegliche Sache,
ein bebautes oder unbebautes Grundstück oder
ein grundstücksgleiches Recht (Erbbaurecht, Wohnungs- und Teileigentum).
Durch Nießbrauchsgestaltungen werden folglich das Vermögen und dessen Erträge vorübergehend unterschiedlichen Per...