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Arbeitshilfe Januar 2024

Confidentiality Agreement – Muster

Klaus Vorpeil
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  • Confidentiality Agreement

Es handelt sich bei diesem Muster um eine Vertraulichkeitsvereinbarung im Vorfeld einer beabsichtigten Kooperation zwischen zwei Gesellschaften auf internationaler Ebene. Bei entsprechender Anpassung, insbesondere in der Präambel, kann es aber für eine Vielzahl von Konstellationen verwendet werden. Im Bereich vor(haupt-)vertraglicher Vereinbarungen kann diese Vertraulichkeitsvereinbarung beispielsweise auch mit einer Exklusivitätsvereinbarung verknüpft werden, gerade im Bereich der Kooperation von Gesellschaften.

Dieses englischsprachige Muster stellt eine Vertraulichkeitsvereinbarung in der Form eines „internationalisierten“ Vertrags nach deutschem Recht dar, bei dem eine der Parteien ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. „Internationalisiert“ bedeutet, dass der Vertrag zwar nach deutschem Recht konzipiert worden ist, aber die Strukturelemente von Verträgen nach internationalem Standard aufweist.

Für Auslandsgeschäfte geeignete Verträge nach internationalem Standard und in englischer Sprache können auch auf der Basis des deutschen Rechts erstellt werden. Aufgrund der Wechselwirkung zwischen der Vertragssprache und dem anwendbaren Recht sind Übersetzungen von Musterverträgen für das Inlandsgeschäft zum Zwecke der Verwendung bei Geschäften mit internationalem Bezug allerdings nur bedingt geeignet. Für das Inlandsgeschäft entwickelte Musterverträge sollten daher für den Einsatz im Auslandsgeschäft „internationalisiert“ werden.

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