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Rechtsprechung zur Investitionszulage im Fördergebiet in 2005
Das Investitionszulagengesetz 2005 hat Einschränkungen des Förderungsvolumens gebracht. Die folgenden besprochenen, in 2005 veröffentlichten BFH-Entscheidungen und für die Praxis bedeutsamen FG-Urteile befassen sich zwar ausschließlich mit der Rechtslage vor dem ; gleichwohl haben auch sie für die nach neuem Recht zu beurteilenden Streitfälle i. d. R. weiterhin Bedeutung. Soweit es sich um Streitfälle über die nach altem Recht erzielbare erhöhte Investitionszulage handelt, sind die Urteile und Beschlüsse für noch offene Fälle zu beachten. Die angesprochenen Nichtzulassungsbeschwerden zeigen wieder einmal, dass es im Einzelfall sehr schwer ist, die grundsätzliche Bedeutung der Beschwerde nach den strengen Regeln der FGO zu begründen (das kann auch nicht jedes Finanzamt, s. Nr. 18, b).
I. Begünstigte Investoren
1. Nießbraucher als Investor
NWB AAAAB-66613 betr. § 3 Abs. 1 InvZulG 1999.
Hinweis ▶ Greite, FR 2006 S. 46; Steinhauff, HFR 2005 S. 1187.
Ein Vater übertrug das Eigentum an zwei Mietwohngrundstücken im Fördergebiet unentgeltlich auf seine Söhne, behielt sich aber ein unentgeltliches lebenslängliches Nießbrauchsrecht vor. Für große Erhaltungsarbeiten an den vor dem fertig gestellten Wohngebäuden zahlte d...