Entwurf zum „Saison-Kurzarbeitergeld”

Mit der Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der ganzjährigen Beschäftigung wird ein Auftrag aus dem Koalitionsvertrag erfüllt, durch Einführung eines Saison-Kurzarbeitergelds den jährlich wiederkehrenden Anstieg der Arbeitslosigkeit in den Wintermonaten zu bekämpfen. Das mit Hilfe des geplanten Gesetzes einzuführende neue Leistungssystem schafft die Grundlagen dafür, Arbeitnehmer bei saisonbedingten Arbeitsausfällen fortzubeschäftigen. Entlassungen und Winterarbeitslosigkeit können dadurch künftig oft vermieden werden. Die Formulierungshilfe enthält dazu folgende wesentliche Regelungen:

• Die Winterbauförderung, die bisher auf die Bauwirtschaft beschränkt war, wird fortentwickelt. Sie steht in Zukunft Arbeitnehmern weiterer Branchen mit saisonbedingtem Arbeitsausfall zur Verfügung, etwa in der Land- und Forstwirtschaft. Die künftige Förderung wird in das bewährte System des Kurzarbeitergeldes integriert – zur besseren Verständlichkeit und leichteren Umsetzbarkeit.

• Als neue zentrale Leistung wird das Saison-Kurzarbeitergeld eingeführt. Es wird bei saisonbedingtem Arbeitsausfall gewährt, d. h. bei Arbeitsausfall wegen Witterungsgründen oder Auftragsmangel. Arb...