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StuB Nr. 6 vom Seite 270

Einkünfte aus Beteiligung an Realgemeinde

(/S 2230 - 7 - StO 252)

Zu den Realverbänden i. S. des § 1 Realverbandsgesetz vom (Nds. GVBI S. 187) i. d. F. vom (Nds. GVBI S. 157) gehören insbesondere auch die Hauberg-, Laub-, Wald- und Forstgenossenschaften und ähnliche Realgemeinden. Realverbände sind Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Realverbandsgesetz). Verbandsvermögen sind nach § 2 Abs. 1 Satz 2 des Realverbandsgesetzes

  • die zu den gemeinschaftlichen Angelegenheiten gehörenden Wege und Gewässer sowie diejenigen Vermögensgegenstände, die – wie Friedhöfe oder Feuerlöschteiche – überwiegend oder ausschließlich Interessen der Allgemeinheit dienen (Zweckvermögen),

  • das sonstige gemeinschaftliche Vermögen (Nutzvermögen; z. B. Wald).S. 271

Die Einnahmen des Realverbands sind für seine Ausgaben und für Rücklagen zu verwenden. Ergeben sich Überschüsse, so sind diese vorbehaltlich abweichender Beschlüsse der Mitgliederversammlung an die Mitglieder (Beteiligte) auszuschütten (§ 26 Realverbandsgesetz). Für die steuerliche Beurteilung der Einkünfte aus der Beteiligung an einem Realverband im vorgenannten Sinne ist von Bedeutung, ob die Beteiligung

  • an einer Hauberg-, Wald-, Forst- oder Laubgenossenschaft oder ähnlichen Realgemeinde (nachfolgend ...

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