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BFH Beschluss v. - X B 83/96

Der Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) beantragte mit Schriftsatz vom 16. Oktober 1995 beim Finanzgericht (FG) Prozeßkostenhilfe (PKH) für seine Klage wegen Einkommensteuer 1993 und Umsatzsteuer 1993. Nach Änderung der angefochtenen Bescheide durch den Antragsgegner und Beschwerdegegner (Finanzamt -- FA --) erklärten die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt. Im Beschluß des FG vom 25. Januar 1996 wurden -- entgegen dessen Antrag -- dem Antragsteller die Kosten des Verfahrens auferlegt.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Verwaltungsanweisungen:

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:




Fundstelle(n):
BFH/NV 1997 S. 61
BFH/NV 1997 S. 61 Nr. -1
DAAAB-38641

Preis:
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Nutzungsdauer:
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BFH, Beschluss v. 05.08.1996 - X B 83/96 -nv-

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