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Steuerliche Verwertung ausländischer Betriebsstättenverluste in Österreich
(unter Berücksichtigung der Änderungen durch das Steuerreformgesetz 2005)
Im Rahmen des Steuerreformgesetzes 2005 (StReformG 2005) sind wesentliche Änderungen bei der steuerlichen Nutzung ausländischer Verluste gesetzlich kodifiziert worden. Neben der Neueinführung einer grenzüberschreitenden Verlustnutzung bei ausländischen Tochterkapitalgesellschaften (vgl. hierzu beispielsweise Göttsche/Stangl, IWB 2004, F. 5 Österreich Gr. 2 S. 603-606 m. w. N.) ist auch die Verwertung von Verlusten ausländischer Betriebsstätten gesetzlich geregelt worden. Im Folgenden wird ein Überblick über die bisherige Entwicklung und über die Neuregelung (die ohne besondere Übergangsregelung am im BGBl veröffentlicht worden ist) gegeben.
I. Überblick über die Entwicklung der Verlustberücksichtigung ausländischer Betriebsstätten in Österreich
Nach langjährigem – nicht nur in Österreich – von Judikatur und Finanzverwaltung vertretenen Rechtsverständnis hat die Befreiungsmethode i. S. des Art. 23A OECD-MA zur Konsequenz, dass die einer ausländischen Betriebsstätte nach Maßgabe des Art. 7 OECD-MA zuzuordnenden Gewinne aus der Steuerbemessungsgrundlage des Ansässigkeitsstaates ausgeschieden werden können, gleichzeitig aber auch Verluste nicht mit inländischen Einkünft...