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BFH Urteil v. - IX R 1/79

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind zur Einkommensteuer zusammenveranlagte Eheleute. Der Kläger erhielt von seiner Mutter deren Schmiede und Bauschlosserei in vorweggenommener Erbfolge mit Wirkung vom 1. Januar 1969 übertragen. Er überließ seiner Mutter lebenslänglich und unentgeltlich Wohnräume in seinem Einfamilienhaus, übernahm für sie die Kosten für Heizung, Strom, Wasser und Krankenversicherung und zahlte ihr ein monatliches Taschengeld von . . . DM. Beide bestätigten die Verpflichtungen mit notariellem Vertrag vom Mai 1975, der zudem eine Regelung für den Fall der Krankheit der Mutter enthält.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:


Fundstelle(n):
BFH/NV 1985 S. 77
FAAAB-28206

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
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BFH, Urteil v. 16.07.1985 - IX R 1/79 -nv-

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