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BFH zur Besteuerung von beschränkt steuerpflichtigen Künstlern nach Art. 17 Abs. 1 DBA Deutschland-USA
I. Ausgangssachverhalt und die der Entscheidung zugrunde liegenden Normen
Ein in den USA ansässiger Musiker wurde von einer deutschen Konzertagentur für die Mitwirkung an einer Europatournee eines Pop-Musikers engagiert. Für seine Auftritte erhielt der Musiker eine wöchentliche Vergütung und ein Tagegeld. Zudem wurden Nächtigungs-, Flug- und Verpflegungskosten von der Agentur übernommen. Im Vertrag wurde vereinbart, dass der Vertrag „allein gemäß den Gesetzen des Staates von Kalifornien ausgelegt werden” sollte.
Der Künstler unterlag in Deutschland der beschränkten Steuerpflicht nach § 49 Abs. 1 Nr. 3 EStG, da er „Einkünfte aus selbständiger Arbeit (§ 18), die im Inland ausgeübt oder verwertet wird oder worden ist”, erzielte. Zu den Einkünften aus selbständiger Tätigkeit nach § 18 gehören nämlich u. a. Einkünfte aus der selbständig ausgeübten künstlerischen Tätigkeit. Ob der Musiker aber tatsächlich in Deutschland besteuert werden kann, hängt davon ab, ob das DBA Deutschland-USA Deutschland als Quellenstaat der Einkünfte das Besteuerungsrecht belässt.
Gem. Art. 17 Abs. 1 DBA Deutschland-USA „dürfen Einkünfte, die eine in einem Vertragsstaat ansässige Person als Künstle...