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NWB Nr. 15 vom Seite 936

Entgeltlicher Verzicht auf Nießbrauch bei einem vermieteten Grundstück

schafft Klarheit bei entgeltlich abgelösten Nießbrauchsrechten

Stephan Hante und Marvin Mühlenstädt

[i]Dorn, NWB 30/2025 S. 2048Nießbrauchvorbehalte sind beliebte Gestaltungsinstrumente in der steuerlichen Beratungspraxis, insbesondere bei Immobilienübertragungen und der (vorweggenommenen) Erbfolge. Doch wie steht es um einen entgeltlichen Verzicht auf ein Nießbrauchsrecht an einer Immobilie? In der Vergangenheit sind Verwaltung und Rechtsprechung von einer nicht steuerbaren Vermögensumschichtung im privaten Bereich ausgegangen. Mit Urteil v.  - IX R 4/24 (NWB MAAAK-05864) ist der IX. Senat des BFH jedoch von diesen Grundsätzen – für den Fall eines entgeltlichen Verzichts auf ein Nießbrauchsrecht an einem vermieteten Grundstück im Privatvermögen – abgewichen. Die Finanzverwaltung wird sich wohl dieser Sichtweise anschließen.

S. 937

I. Problemaufriss

[i]Bisherige Sichtweise: nicht steuerbare VermögensumschichtungIn der Vergangenheit waren sich Rechtsprechung (, BStBl 1996 II S. 663) und Finanzverwaltung ( BStBl 2013 I S. 1184, Rz. 58 bis 60) in Fällen des entgeltlichen Verzichts auf die Ausübung eines Nießbrauchsrechts an einem dem steuerlichen Privatvermögen zugehörigen Grundstück einig: Die entgeltliche Ablösung stellt grundsätzlich eine nicht steuerbare Vermögensumschichtung dar, die beim Nie...

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Entgeltlicher Verzicht auf Nießbrauch bei einem vermieteten Grundstück

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