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BFH 25.06.2025 XI R 17/22, IWB 1/2026 S. 5

BFH | Zum Verhältnis zwischen Veranlagungs- und Vorsteuer-Vergütungsverfahren

Die Klägerin war in einem Drittland ansässig. Sie führte im September 2018 einmalig eine Lieferung von Flüssiggas in Deutschland aus, das sie von einem Unternehmer B ankaufte und an einen Abnehmer C weiterlieferte. B erteilte der Klägerin irrtümlich eine Rechnung ohne Umsatzsteuer. Eine korrigierte Rechnung mit Steuerausweis erhielt die Klägerin von B erst im Januar 2019. Die Klägerin stellte C eine Rechnung mit Umsatzsteuer aus. Die B stellte (ebenfalls 2019) der Klägerin außerdem Demurragekosten in Rechnung (Liegegeld für den Tanker wegen Überschreitung der vereinbarten Lade- oder Löschzeit), die die Klägerin an C weiterbelastete; beide Abrechnungen wiesen keine Steuer aus. Die Klägerin meldete die Ausgangssteuer in einer Umsatzsteuerjahreserklärung für 2018 und die V...

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