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Einkommensteuer | Besteuerung deutscher Rentner in Portugal - Status des "residente não habitual" im DBA-Portugal (BFH)
Rentenzahlungen, die ein früherer
Freiberufler aus einem berufsständischen Versorgungswerk erhält, fallen unter
die Auffangklausel des
Art. 22
DBA-Portugal und sind insbesondere nicht als Einkünfte aus
selbständiger Arbeit (Art. 14 DBA-Portugal) anzusehen. Die in
Art. 22 Abs. 1 Satz 2 DBA-Portugal
enthaltene Rückfallklausel (Subject-to-tax-Klausel) ist dahingehend auszulegen,
dass das Besteuerungsrecht für aus Deutschland gezahlte Renten, das
grundsätzlich beim Ansässigkeitsstaat (hier: Portugal) liegt, an Deutschland
zurückfällt, wenn es sich beim Steuerpflichtigen um eine neu nach Portugal
zugezogene Person handelt, die dort aufgrund eines vor dem
bei der
portugiesischen Steuerverwaltung gestellten Antrags den Status eines "residente
não habitual" hat und mit ihren Renteneinkünften in den ersten zehn Jahren
steuerfrei ges...