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Besprechungsergebnisse der GKV-Spitzenverbände vom 21.5.2025 zu Fragen des Beitragseinzugs
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 2745In der Besprechung ging es u. a. zum wiederholten Mal um die Frage der Versicherungspflicht von (vermeintlich selbstständigen) Lehrern und Dozenten sowie die beitragsrechtliche Beurteilung von Mehrarbeitszuschlägen für Teilzeitbeschäftigte.
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SV-rechtlicher Status von Lehrern und Dozenten
[i]ÜbergangsregelungIm Zusammenhang mit der seit dem geänderten Rechtsauffassung zur sozialversichungsrechtlichen Statusbeurteilung von nebenberuflichen Dozenten und Lehrern wurde mit § 127 SGB IV eine Übergangsregelung verabschiedet, die, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden, den Beginn der Arbeitnehmerversicherungspflicht für diesen Personenkreis bis zum aufschiebt.
[i]Wesentliche InhalteIn ihrer Besprechung v. stellten die Spitzenorganisationen die wesentlichsten Punkte der seit dem geltenden Übergangsregelung heraus. Danach ist die Übergangsregelung nur anwendbar auf Konstellationen, in denen die Vertragsparteien bei Vertragsschluss übereinstimmend von einer selbstständigen Lehrtätigkeit ausgegangen sind und die betreffende Lehrkraft auch mit dem Aufschub der Sozialversiche...