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USt direkt digital Nr. 18 vom Seite 2

Freiwillige Zahlungen für kostenlose Angebote im Internet

, Rev. BFH: V R 10/25

Dr. Christian Sterzinger

Ein steuerbarer Umsatz setzt einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Leistung und Zahlung voraus. Fraglich ist, ob ein derartiger Leistungsaustausch auch bei Geschäftsmodellen im Internet vorliegt, bei denen kein Entgelt für die Nutzung der Angebote vorgesehen ist, aber zu einer freiwilligen Zahlung, ggf. in beliebiger Höhe, angeregt wird. Auch in den Fällen, in denen ein Nutzungsentgelt zu leisten ist, kann sich die Frage stellen, ob darüber hinaus gehende freiwillige Zahlungen zu einer weiteren Entgeltkomponente führen.

I. Leitsätze (nicht amtlich)

  1. Spenden und Patenschaften für ein frei zugängliches und kostenfreies Online-Angebot sind keine steuerbaren Entgelte, da sie ohne konkrete Gegenleistung erfolgen und nicht an einen Leistungsaustausch geknüpft sind.

  2. Die Zahlungen sind nicht steuerbare echte Zuschüsse und kein Entgelt i. S. des § 10 UStG, wenn es sich bei den Spenden und Patenschaften lediglich um eine besondere, vorübergehende Art der Finanzierung des anlaufenden Geschäftsbetriebs handelt, zwischen den Spendern oder Paten und dem Empfänger der Zahlungen kein gegenseitiger Vertrag vorliegt und weder der Unternehmer gegenüber den Spend...

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