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BFH 14.05.2025 XI R 24/23, Kommentierte Nachricht

Umsatzsteuer | Umsatzsteuerfreiheit der Vertretung eines ärztlichen Notfalldienstes

Erhält ein Arzt für die Übernahme der Vertretung eines ärztlichen Notfalldienstes ein Entgelt von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und rechnet er zudem die von ihm konkret erbrachten ärztlichen Leistungen gegenüber den Privatpatienten bzw. – bei gesetzlich versicherten Patienten – gegenüber der KV ab, sind sämtliche Leistungen des Arztes im Zusammenhang mit diesem Dienst als Heilbehandlung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG umsatzsteuerfrei.

[i]Kläger übernahm die Vertretung von ärztlichen NotfalldienstenDer Kläger übernahm aufgrund einer Vereinbarung mit der KV die Vertretung für zum Notfalldienst eingeteilte Ärzte. Er rechnete gegenüber den Ärzten, die er vertrat, ohne Umsatzsteuerausweis ab und stellte zudem seine ärztlichen Leistungen den Privatpatienten bzw. – bei gesetzlich versicherten Patienten – der KV umsatzsteuerfrei in Rechnung. Das Finanzamt ...

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Umsatzsteuerfreiheit der Vertretung eines ärztlichen Notfalldienstes

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