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IWB Nr. 5 vom

Vereinbarungen im Vorfeld internationaler Verträge

Klaus Vorpeil

Im Vorfeld von größeren nationalen und internationalen Transaktionen haben die Parteien oft ein berechtigtes Interesse daran, dass die geschäftsspezifischen Daten vertraulich behandelt werden und nur der anderen Partei sowie ggf. nur einem eingeschränkten Kreis von Personen dort sowie den Beratern der anderen Partei zugänglich sein sollen. Nicht selten legt eine Partei in der Anbahnungsphase Wert auf einen Exklusivitätsschutz. Außerdem soll die Absicht zum Abschluss des Geschäfts dokumentiert werden. Diese Interessen können im Vorfeld der beabsichtigten Transaktion effektiv geschützt werden.

I. Grundlage von Vorfeldvereinbarungen

Dem Abschluss von wichtigen wirtschaftlichen Verträgen geht sowohl im Inlands- als auch Auslandsgeschäft oft eine intensive Verhandlungs- und Prüfungsphase voraus, in der dem angestrebten späteren Abschluss des Hauptvertrags vorausgehende Vereinbarungen getroffen werden, sobald sich eine beabsichtigte Transaktion konkretisiert. Solche Verträge fallen unter den Oberbegriff der Vorfeldvereinbarungen, ohne dass es sich dabei jedoch um eine typisierte Vertragsform handelt.

Vereinbaru...

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