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Online-Nachricht - Donnerstag, 16.01.2025

Zollrecht | Begriff der Warenzusammenstellung im Sinne von Anm. 3 zu Abschn. VI KN (BFH)

Der BFH hat dem EuGH die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob der Begriff der Warenzusammenstellung im Sinne von Anmerkung 3 zu Abschnitt VI der Kombinierten Nomenklatur Kapselsysteme erfasst, in denen sich zwei Komponenten zur Mischung von Silberamalgamzahnfüllungen in getrennten, nicht zerstörungsfrei trennbaren Kammern befinden (; veröffentlicht am ).

Sachverhalt: Die Beteiligten streiten um die zolltarifliche Einreihung eines Zahnfüllstoffes. Es handelt sich um ein kleines Kapselsystem, in dem zwei Komponenten (Legierungspulver sowie flüssiges Quecksilber) in getrennte Kammern eingefüllt sind. Die genannten Bestandteile sind nicht zerstörungsfrei trennbar. Die Kapseln sind jeweils zusammen mit Gebrauchsinf...

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