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BMF-Schreiben zum Steueroasen-Abwehrgesetz
Die Bekämpfung der Steuerflucht in Niedrigsteuerländer oder Steueroasen ist seit Jahrzehnten ein dynamisches und vielgestaltiges Thema im internationalen Steuerrecht, welches sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch multinationale Organisationen beschäftigt. Mit dem Gesetz zur Abwehr von Steuervermeidung und unfairem Steuerwettbewerb und zur Änderung weiterer Gesetze v. (BGBl 2021 I S. 2056) wurde – anknüpfend an die regelmäßig aktualisierte EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke – der Werkzeugkasten nationaler Regelungen in Deutschland verschärft. Signifikanter Teil dieses Gesetzgebungspakets ist das Steueroasen-Abwehrgesetz (StAbwG).
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(BStBl 2024 I S. 1086)
[i]BMF-Schreiben v. 14.6.2024, BStBl 2024 I S. 1086Das nunmehr veröffentlichte (BStBl 2024 I S. 1086), mit dem die Grundsätze zur Anwendung des StAbwG aus Sicht der Finanzverwaltung erläutert werden (BMF StAbwG), geht auf einen Entwurf aus 2023 zurück. Gegenüber diesem ist die finale Version nochmals umfangreicher geworden und erstreckt sich auf 34 Seiten mit 99 Textziffern, die neben Erläuterungen auch 19 Beispielsfälle enthalten.
[i]Länder und Gebiete der EU-BlacklistDas BMF StAbwG kommentiert die Regelungen zu nicht kooperativen Steuerhoheitsgebieten (§§ 4 bis 6 StAbwG), zu betroffenen Geschäftsv...