BFH | Zur Besteuerung international tätiger Freiberufler- Personengesellschaften nach dem DBA USA

Die Beteiligten streiten um die abkommensrechtliche Behandlung von Vergütungen aus einer Beteiligung an einer international tätigen Rechtsanwaltsgesellschaft mit Stammsitz in den USA. Kläger war ein Equity Partner der LLP mit Sitz und Geschäftsleitung in den USA. Diese unterhielt u. a. in Deutschland eine Betriebsstätte. Der Gewinn der LLP wurde nach dem Betriebsstättenprinzip auf die einzelnen Betriebsstätten auf- und anschließend anhand der Gewinnverteilungsregelungen an die einzelnen Partner weltweit verteilt. Es bestand die Möglichkeit, einen Teil des Gewinns als „guaranteed payments“ – vorab geleistete Abschlagszahlungen – zu erhalten. Hiervon hatte der Kläger im Streitjahr Gebrauch gemacht. Die guaranteed payments unterlagen in den USA keiner Besteuerung auf Bun...