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NWB Nr. 18 vom Seite 1232

Das Wachstumschancengesetz nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens

Teil 2: Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf in der AO, im KStG, UStG und in weiteren Gesetzen

Ralf Hörster

[i]Teil 1 „Änderungen im EStG, in der EStDV und im AStG s. Hörster, NWB 17/2024 S. 1158 Am wurde das Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl 2024 I Nr. 108). Damit konnte das Gesetzgebungsverfahren mit einer zeitlichen Verzögerung von ca. fünf Monaten nun doch noch abgeschlossen werden, nachdem der Bundesrat dem Gesetz in der vom Bundestag am ursprünglich beschlossenen Fassung, die eine größere Zahl von Änderungen, Ergänzungen und Streichungen gegenüber dem Regierungsentwurf beinhaltet hatte, die Zustimmung verweigert und den Vermittlungsausschuss angerufen hatte. Im Zuge des Vermittlungsverfahrens wurden etliche Maßnahmen aus dem Gesetz gestrichen oder inhaltlich modifiziert. Infolge der Verzögerung mussten zudem für viele Rechtsänderungen die Inkrafttretens- oder Anwendungsregelungen angepasst werden. Darüber hinaus waren zuvor bereits einzelne Maßnahmen aus dem Wachstumschancengesetz kurzfristig in das Gesetz zur Förderung geordneter Kreditzweitmärkte und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2167 über Kreditdienstleister und Kreditkäufer sowie zur Änderun...

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