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Kurzfassung zum Beitrag von Weigel/Schega, StuB 8/2024 S. 311

Die Lizenzschranke nach § 4j EStG und ihr zukünftiger Stellenwert

Clemens Weigel und Alexander Schega

Der Beitrag gibt einen kurzen Einblick in die grundsätzliche Funktionsweise der Lizenzschranke nach § 4j EStG in Deutschland, die dazu dienen soll, Gewinnverlagerungen durch Lizenzzahlungen von Deutschland ins Ausland innerhalb eines Konzerns zu verhindern. Im Beitrag wird die gesetzgeberische Achterbahnfahrt im Rahmen der Einführung des Gesetzes zur globalen Mindestbesteuerung erläutert und die Fragestellung aufgenommen, ob und inwieweit die Lizenzschranke in Zukunft noch relevant sein wird vor dem Hintergrund einer Vielzahl an weiteren Maßnahmen, die kürzlich durch den Gesetzgeber eingeführt wurden. Ein kurzer Ausblick stellt schlussendlich noch weitere Szenarien vor, die Fragen über die Funktionsweise der Lizenzschranke – abhängig davon, ob das Land, in dem die Lizenzgebühren besteuert werden, die Mindestbesteuerungsregeln eingeführt hat – aufbringen.

Einordnung

Die Lizenzschranke wurde im deutschen Steuerrecht eingeführt, um einer Gewinnverlagerung von Deutschland ins Ausland innerhalb einer Unternehmensgruppe entgegenzuwirken. Die wesentliche Konsequenz bei Eintreten der Voraussetzungen ist, dass Unternehmen in Deutschland die Kosten für Lizenzen...

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