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Arbeitshilfe Januar 2024

Leasing E-Fahrrad: Überlassungsvertrag Arbeitnehmer – Interaktives Dokument

Marcus Hübner

Die Vertragsmuster „Gehaltsumwandlung“ und „Lohnerhöhung“ gehen davon aus, dass der Arbeitgeber mit einem Provider (= Leasing-Geber) Leasingverträge über Elektrofahrräder, die verkehrsrechtlich nicht als Kraftfahrzeug einzuordnen sind, mit einer festen Laufzeit bzw. einer mehrmonatigen festen Grundmietzeit abgeschlossen hat. Weiterhin wird davon ausgegangen, dass diese Elektrofahrräder an Arbeitsnehmer auch zur Privatnutzung überlassen werden.

Das Vertragsmuster „Gestaltung als zusätzliches Entgelt“ geht davon aus, dass ein Arbeitsgeber einen Vertrag über die Bezuschussung eines vom Arbeitnehmer geleasten Elektrofahrrads abgeschlossen hat. Es bezieht sich auf Elektrofahrräder, die verkehrsrechtlich nicht als Kraftfahrzeug einzuordnen sind, und mit einem festgelegten Betrag vom Arbeitsgeber monatlich bezuschusst werden.

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