Appstore und Urheberrecht
Drei BFH-Entscheidungen stehen im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe: Den Anfang macht die Besprechung von Dr. Axel Leonard , in der der BFH sich mit der Steuerermäßigung für die Lieferung von Kunstgegenständen befasst hatte. Hier ist im Rahmen des § 12 Abs. 2 Nr. 13 UStG das Urheberrecht für die Auslegung heranzuziehen, wer als Urheber oder Rechtsnachfolger anzusehen. ist.
Bei der weiteren von Dr. Axel Leonard ab S. 7 besprochenen Entscheidung ging es um die Vorsteuerberichtigung bei der Organgesellschaft nach erfolgreicher Insolvenzanfechtung. Das Sächsische FG als Vorinstanz hatte sich im Wesentlichen mit der Frage, beschäftigt, ob die Vorsteuerberichtigung gegenüber der vormaligen Organgesellschaft oder dem anfechtenden Zahlungsempfänger (vormaliger Organträger) zu erfolgen hat. Nachdem der BFH diese Frage zwischenzeitlich mit Urteil vom , V R 29/21 entschieden hatte, ging es im Besprechungsfall „nur noch“ um die insolvenzrechtliche Frage, ob der Vorsteuerberichtigungsanspruch nach Insolvenzanfechtung eine Masseverbindlichkeit i. S. des § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO begründen kann.
Mit der EuGH-Vorlage des BFH zum Thema Besteuerung von Umsätzen in einem Appstore hatte sich Prof. Dr. Peter Mann befasst (). Diese Entscheidung betrifft zwar die Rechtslage vor dem , ist aber zumindest in Teilen auch auf die Rechtslage seit dem übertragbar.
Mit besten Grüßen, bleiben Sie gesund!
Ruth Sterzinger
Fundstelle(n):
USt direkt digital 5 / 2024 Seite 1
NWB SAAAJ-61188