Kapitalanlagen | Steuerpflicht von Scheinrenditen aus Schneeballsystem (FG)

Scheinrenditen aus einer auf einem betrügerischen Schneeballsystem basierenden Kapitalanlage, die weder als Aktienbeteiligung noch als stille Beteiligung oder gewerbliche Mitunternehmerschaft ausgestaltet ist, sondern die Merkmale eines verzinslichen Darlehensvertrags erfüllt, sind den Erträgen aus sonstigen Kapitalforderungen zuzuordnen. Wiederangelegte Scheinrenditen aus Schneeballsystemen fließen dem Anleger durch die Vereinbarung einer Novation zu, wenn der Schuldner der Erträge leistungsbereit und leistungsfähig ist. Zweifel an der Leistungsbereitschaft und -fähigkeit des Schuldners, etwa aufgrund der Häufung von Verzögerungen fälliger Auszahlungen, gehen zu Lasten des Finanzamtes, weil es sich insoweit um ein steuerbegründendes Sachverhaltselement handelt.

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