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Die Schätzung im Steuerstrafrecht – Teil 1
Schätzungen spielen im Steuerrecht und im Steuerstrafrecht gleichermaßen eine Rolle. Bei der zielgerichteten Verteidigung müssen neben dem Strafrecht auch die Grundlagen der fiskalischen Schätzung beherrscht werden, da diese den Grundstein der strafrechtlichen Schätzung bilden. In diesem ersten Teil der dreiteiligen Aufsatzreihe zu den strafrechtlichen Besonderheiten der Schätzung werden daher zunächst die wichtigsten Grundlagen der fiskalischen Schätzung in Bezug auf deren Angreifbarkeit wiederholt. Hierdurch erlangt die strafprozessuale Verteidigung Instrumente an die Hand, mit denen sie ihre Verteidigung strukturell aufbauen kann.
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[i]v. Wedelstädt, Schätzung, infoCenter, NWB TAAAB-04869 Eine Schätzung konkretisiert einen Sachverhalt bzw. mit ihr werden fehlende Tatsachen ergänzt, wohingegen Rechtsfragen nicht durch eine Schätzung gelöst werden können.
Die Schätzung wird in drei Stufen durchgeführt.
[i]Erste Stufe SchätzungsbefugnisAuf der ersten Stufe wird der Grund zur Schätzung ermittelt. Ein Grund liegt vor, wenn überhaupt keine Buchführung vorhanden ist oder wenn eine solche formell oder materiell nicht in Ordnung ist. Eine formell ordnungsgemäße Buchführung impliziert zunächst auch die ...