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Kurzfassung zum Beitrag von Scholz, StuB 23-24/2023 S. 921

Ausnahme von der handelsrechtlichen Bilanzierung latenter Steuern in Zusammenhang mit der globalen Mindestbesteuerung

Dr. Stephan C. Scholz

Das vom Bundestag am beschlossene Mindestbesteuerungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (MinBestRL-UmsG) führt eine Ausnahme bei der Bilanzierung latenter Steuern in das HGB ein, welche mit Angabepflichten im (Konzern-)Anhang flankiert wird. Gegenüber dem Regierungsentwurf weicht das Gesetz, dem der Bundesrat voraussichtlich am zustimmen wird, punktuell hinsichtlich der Reichweite, der Angabepflichten sowie der Übergangsvorschriften ab. Im Folgenden werden die Neuregelungen skizziert sowie die Auswirkungen der Änderungen gegenüber der Entwurfsfassung besprochen und eingeordnet.

Einordnung

Die Bestrebungen der OECD zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung („Säule-2-Steuern“) stellen die betroffenen Unternehmen nicht nur bezüglich der Umsetzung der teils sehr komplexen Steuerregelungen, sondern auch hinsichtlich deren Auswirkungen auf die Bilanzierung vor enorme Herausforderungen. Das IASB hat als Reaktion auf die partiell ungeklärten konzeptionellen Fragen eine Änderung des IAS 12 beschlossen, wonach Säule-2-Steuern vorübergehend von der Bilanzierung latenter Steuern auszunehmen sind. Für HGB-Bilanzierende wollte die Bundesregierung...

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