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Umsatzsteuer kompakt
Schutzmaskenpauschale steuerbar (FG)
Apotheker haben mit der Abgabe von Schutzmasken aufgrund der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) im Zeitraum vom bis (sog. Phase 1) an besonders vulnerable Personengruppen umsatzsteuerbare und umsatzsteuerpflichtige Leistungen erbracht und dafür die Schutzmaskenpauschale als Gegenleistung erhalten.
Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Steuerbarkeit der sog. Schutzmaskenpauschale nach § 5 Abs. 1 der Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in der Fassung vom (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung - SchutzmV). Die Kläger sind der Ansicht, dass die vom Nacht- und Nothilfsfonds des Deutschen Apothekerverbandes e.V. gezahlte Pauschale ein nichtsteuerbarer echter Zuschuss sei. Ein Leistungsaustausch sei zu verneinen, denn nach der SchutzmV sei die Zahlung in der Phase 1 auch dann an eine Apotheke zu zahlen gewesen, wenn diese keine Schutzmasken abgegeben hätte.
Der 5. Senat des Niedersächsischen FG bejahte dagegen einen umsatzsteuerbaren Leistungsaustausch:
Die Apotheken sind durch die SchutzmV i...