BFH, Urteil v. 05.02.1992 - I R 158/90

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BFH Urteil v. 05.02.1992 - I R 158/90 BStBl 1992 II S. 660

Gesetze: DBA USA 1954/1965: Art X Abs. 1, XV Abs. 1 Buchst. b Nr. 1 Buchst. aaDBA Kanada 1981: Art. 15 Abs. 1DBA Kanada 1981: Art. 23 Abs. 2 Buchst. aDBA Kanada 1981: Art. 23 Abs. 3

Zur Besteuerung von Jubiläumszuwendungen unter Berücksichtigung der Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA und Kanada

Leitsatz

1. Wird einem Arbeitnehmer eine Jubiläumszuwendung für 25jährige Betriebszugehörigkeit gezahlt und waren die vom Arbeitnehmer in diesem Zeitraum bezogenen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit wegen einer Tätigkeit in den USA teilweise steuerfrei nach dem DBA-USA, so ist die Steuerbefreiung anteilig auf die Jubiläumszuwendung anzuwenden.

2. Die Steuerbefreiung wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß die Jubiläumszuwendung erst nach Beendigung der Auslandstätigkeit zufließt.

3. Die von einem Arbeitnehmer für eine Tätigkeit in Kanada bezogenen Vergütungen stammen nur dann aus Quellen innerhalb Kanadas i.S. des Art. 23 Abs. 2 Buchst. a DBA-Kanada 1981, wenn sie tatsächlich in Kanada besteuert wurden (Art. 23 Abs. 3 DBA-Kanada 1981).