Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
OFD Münster - S 1315

Ertragsteuerliche Auswirkungen der sogenannten Rückfallklauseln in einigen DBA

A. Problemstellung

Die sog. Freistellungsmethode (Art. 23 A OECD-Musterabkommen) vermeidet die Doppelbesteuerung in der Weise, daß der Ansässigkeitsstaat die Einkünfte, für die der andere Staat (Quellenstaat) ein Besteuerungsrecht hat, aus seiner Bemessungsgrundlage ausnimmt. Dies gilt auch dann, wenn der Quellenstaat von seinem Besteuerungsrecht aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen keinen Gebrauch macht, so daß es auch zu einer doppelten Nichtbesteuerung kommen kann (Verbot der virtuellen Doppelbesteuerung). Es besteht in solchen Fällen lediglich die Möglichkeit, den anderen Staat durch eine Spontanauskunft auf die Einkünfte hinzuweisen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, daß dem anderen Staat diese Einkünfte nicht bekannt sind.

B. Begriff der Rückfallklausel

Um dem vorstehend geschilderten Problem des Entstehens ”weißer” Einkünfte entgegenzuwirken, enthalten einige DBA sog. Rückfallklauseln, nach denen das Besteuerungsrecht an den Ansässigkeitsstaat zurückfällt, wenn der Quellenstaat von seinem Besteuerungsrecht keinen Gebrauch macht.

Beispiel:

Art. 23 DBA Kanada 1981: Beseitigung der Doppelbesteuerung

(1) ...

(2) Bezieht eine in der Bundesrepblik Deutschland ansässige Person Einkünfte ... und können diese Einkünfte ... nach diesem...

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

OFD Münster v. 22.01.1997 - S 1315

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen