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Kurzfassung zum Beitrag von Götz, NWB-EV 10/2023 S. 312

Die Entlastung des Stiftungsvorstands

Dr. Hellmut Götz

Die Entlastung der GmbH-Geschäftsführer gehört in der Unternehmenspraxis zu den alljährlich wiederkehrenden Standardbeschlüssen der Gesellschafter. Demgegenüber ist in der Stiftungsliteratur unverändert umstritten, ob die Entlastung des Stiftungsvorstands möglich ist. Die Mitglieder von Stiftungsorganen sind bei ihrem gesamten Tun und Unterlassen pflichtgebunden. Bereiche, in denen sie autonome Entscheidungen treffen können, gibt es für sie prinzipiell nicht. Aufgrund ihrer Vermögensfürsorgepflicht sind die jeweils zuständigen Stiftungsorgane grundsätzlich verpflichtet, durchsetzbare Ansprüche der Stiftung zu verfolgen.

Weder die bundesrechtlichen noch die landesrechtlichen Normen des Stiftungsrechts sehen eine Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstands vor. Auch die am in Kraft getretene Reform des Stiftungszivilrechts hat hier keine Klarheit gebracht. Dr. Hellmut Götz stellt die verschiedenen Meinungen zur Frage einer Entlastung des Stiftungsvorstands dar und zieht hieraus Folgerungen für die Praxis.

Kernaussagen

  • Höchstrichterlich ist nicht geklärt, ob ein Kontrollorgan einer Stiftung den Vorstand wirksam entlasten kann.

  • Die ...

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