Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des europäischen Patents 1 565 036 (Streitpatent), das – unter Inanspruchnahme der Priorität der US 544 287 P vom 12. Februar 2004 und der US 815 591 vom 1. April 2004 – am 4. Februar 2005 angemeldet worden ist. Die Erteilung des europäischen Patents ist am 22. November 2017 veröffentlicht worden. Das in englischer Sprache gefasste Streitpatent trägt die Bezeichnung “LATE REVERBERATION-BASED SYNTHESIS OF AUDITORY SCENES“, ins Deutsche übersetzt “AUF SPÄTEM NACHHALL BASIERTE SYNTHESE VON HÖRSZENARIEN”. Es ist in Kraft und umfasst in der geltenden Fassung insgesamt zehn Patentansprüche mit dem Verfahrensanspruch 1 und auf diesen unmittelbar und mittelbar zurückbezogenen Unteransprüchen 2 bis 7, den nebengeordneten Vorrichtungsansprüchen 8 und 9 sowie den auf Anspruch 9 zurückbezogenen Unteranspruch 10.