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Entwicklungen und Einschätzung zur Adaption des Pillar Two-Projekts in Japan
[i]Japan ist einer der ersten Staaten, der die GloBE Rules in ein Gesetz gegossen hatIm Oktober 2021 haben sich 135 Jurisdiktionen zusammengeschlossen, um wichtige Bestandteile des internationalen Steuersystems zu aktualisieren, die in der heutigen digitalisierten Wirtschaft nicht mehr zweckmäßig sind. Dies soll durch die Einführung von globalen Regeln zur Vermeidung von Gewinnverlagerung und Gewinnkürzung (Base Erosion and Profit Shifting – BEPS) erreicht werden. Ein wichtiger Teil waren die Global Anti-Base Erosion-Regeln (GloBE-Regeln), die im Dezember 2021 veröffentlicht wurden. Laut der OECD wurden die GloBE-Regeln zum jetzigen Zeitpunkt in vier Jurisdiktionen in geltendes Recht überführt (u. a. in Japan), in 13 weiteren Jurisdiktionen liegen Gesetzentwürfe vor (s. Hadnum, Pillar Two Implementation unter https://oecdpillars.com/pillar-tab/pillar-two-implementation/#, dort die Liste im unteren Teil der Seite).
I. Adaption der GloBE-Regeln in Japan
[i]Finanzministerium Japan, Steuerreform 2023 im Amtsblatt v. 16.6.2023 (Japanisch) unter https://go.nwb.de/kkdkkAm verkündete Japan die Einführung der Income Inclusion Rule (IIR) im Zuge der alljährlichen Steuerreform, welche den einzigen verfahrenstechnischen Rahmen für die Verabschiedung von Steuergesetzen in Japan bildet. Für diese Steuerreform wurde dem Parla...