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BAG 25.04.2023 9 AZR 253/22, NWB 22/2023 S. 1551

Arbeitsverhältnis | Arbeitnehmerstatus eines Vereinsmitglieds im Yoga-Ashram

Ein Verein, der kein hinreichendes Maß an religiöser Systembildung und Weltdeutung aufweist, kann das verfassungsrechtlich gewährleistete Selbstbestimmungsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nicht in Anspruch nehmen. Ihm ist verwehrt, mit seinen Mitgliedern zu vereinbaren, außerhalb eines Arbeitsverhältnisses fremdbestimmte, weisungsgebundene Arbeit in persönlicher Abhängigkeit zu leisten, sofern diese nicht ähnlich einem Arbeitnehmer sozial geschützt sind.

Anmerkung:

Auch die grundgesetzlich geschützte Vereinsautonomie (Art. 9 Abs. 1 GG) erlaubt nach Ansicht des Gerichts die Erbringung fremdbestimmter, weisungsgebundener Arbeitsleistung in persönlicher Abhängigkeit außerhalb eines Arbeitsverhältnisses allenfalls dann, wenn zwingende arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen nicht umgangen we...

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