Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Pflichten des Geschäftsführers in der internen Unternehmensorganisation
OLG Nürnberg arbeitet wesentliche Bestandteile einer Compliance-Organisation heraus
Das Thema „Compliance“ findet zunehmend Eingang in die Rechtsprechung. Nach der grundlegenden Entscheidung des LG München I (Urteil v. - 5 HK O 1387/10) in der Sache Siemens/Neubürger hat nunmehr das , NWB KAAAJ-18359) in einer sehr sorgfältig aufgebauten und begründeten Entscheidung weitere Aspekte einer erforderlichen Compliance-Organisation und insbesondere die Einhaltung eines Vier-Augen-Prinzips als elementaren Bestandteil eines Compliance-Systems herausgearbeitet.
.
I. Folgen der richtungweisenden Entscheidung LG München (5 HK O 1387/10)
[i]Hamminger, NWB 39/2021 S. 2920, 2922 f.Die Entscheidung des LG München I aus dem Jahr 2013 bedeutete nicht nur die juristische Aufarbeitung der Korruptionsaffäre bei der Siemens AG ab November 2006, sondern bescherte der Praxis Leitlinien für eine sachgerechte Compliance-Organisation in einem Unternehmen. Ausgehend von dieser Entscheidung gelten folgende grundlegende Geschäftsleitungspflichten (nach Fleischer, NZG 2014 S. 321):
[i]RichtlinienDie Geschäftsführung muss bei entsprechender Gefährdungslage auf der Grundlage einer unternehmens...