Leitsatz

1. Die Verlagerung der Be- oder Verarbeitung von Halbfertigerzeugnissen zur Herstellung von Stahlschrauben aus China auf eine zu diesem Zweck in Indonesien gegründete Tochtergesellschaft rechtfertigt nach der allgemeinen Missbrauchsklausel des Art. 25 ZK die Vermutung der Umgehung des Antidumpingzolls für Fertigerzeugnisse mit Ursprung in China, wenn ein zeitlicher Zusammenhang zu der Einführung des Antidumpingzolls besteht und sachgerechte Gründe für die Verlagerung des Herstellungsvorgangs nicht nachgewiesen werden können.

2. Art. 25 ZK ist für vor dem Inkrafttreten der - keinen Vermutungstatbestand mehr enthaltenden - Nachfolgevorschrift des Art. 33 UZK-DelVO am 1. Mai 2016 entstandene Sachverhalte weiterhin anwendbar, da der Neuregelung durch Art. 33 UZK-DelVO keine Rückwirkung zukommt.