Corona | Baden-Württemberg hebt alle Verordnungen zum auf
Baden-Württemberg plant, zum
die Corona-Verordnung und damit auch die noch bestehenden
Ressortverordnungen aufzuheben. Für den eigenverantwortlichen Schutz vor
Infektionskrankheiten gilt unverändert: Wer krank ist, bleibt
zuhause.
Hierzu wird u.a. weiter ausgeführt:
Lange Zeit war sie das zentrale Regelwerk im Kampf gegen das Coronavirus, nun plant das Land zum die Corona-Verordnung für Baden-Württemberg aufzuheben und damit auch alle noch durch diese Verordnung bestehenden Schutzmaßnahmen.
Ein entsprechender Beschluss soll kommende Woche durch das Landeskabinett getroffen werden. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundes, auf Grund der weiterhin stabilen Infektionslage, zu diesem Zeitpunkt für Beschäftigte sowie Bewohnerinnen und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen die Masken- und Testpflicht auslaufen zu lassen. Die Maskenpflicht für Besucher von Arztpraxen, Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen will der Bund nach heutigem Stand zum abschaffen.
Neben der Corona-Verordnung werden auch die noch bestehenden Ressortverordnungen aufgehoben. Diese sind die Corona-Erstaufnahme-Schutz Verordnung, die Corona-Verordnung Schule und die Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen. Insgesamt 70 Corona-Verordnungen wurden seit dem von der Landesregierung erlassen, zählt man alle Fachverordnungen der Ministerien dazu, waren es weit über 300.
Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg, Pressemitteilung v. 23.2.2023 (il)
Fundstelle(n):
NWB FAAAJ-34364