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Track 05 | Körperschaftsteuer: Verstoß gegen das Selbstlosigkeitsgebot bei Unterschlagungen und Betrügereien
Bei Unterschlagungen und Betrügereien von Geschäftsführern liegt grundsätzlich eine steuerschädliche Verwendung von Mitteln wegen eines Verstoßes gegen das in § 55 AO verankerte Prinzip der Selbstlosigkeit vor. Nachteilige steuerliche Folgen für den Verein ergeben sich nach einem Erlass des FinMin Sachsen-Anhalt aber nur dann, wenn die Organe des Vereins die notwendigen Kontrollen vernachlässigt haben.
Zur Körperschaftsteuer möchten wir Sie auf einen Erlass des Finanzministeriums Sachsen-Anhalt aufmerksam machen, der für Vereine von Bedeutung ist. Es geht um steuerbegünstigte Zwecke und dabei konkret um das in § 55 AO verankerte Prinzip der Selbstlosigkeit.
Die Verwendung von Mitteln einer steuerbegünstigten Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse außerhalb der verfolgten gemeinnützigen Zwecke führt grundsätzlich zu einem Verstoß gegen das Selbstlosigkeitsgebot. Mittelverwendung in diesem Sinne heißt vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Einsatz von Vereinsvermögen im Rahmen der tatsächlichen Geschäftsführung der Vereinsorgane.
Auf der Basis dieser Grundsätze hat sich das Ministerium mit den Konsequenzen befasst, wenn es zu Unterschlagungen oder Be...