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Umsatzsteuer | Ortskundeprüfung als steuerfreie Leistung (BFH)
Ortskundeprüfungen für angehende
Taxifahrer sind bei richtlinienkonformer Auslegung des
§ 4 Nr. 22
Buchst. a UStG als Schulungsmaßnahme mit direktem Bezug zu
einem Beruf steuerfrei (;
veröffentlicht am ).
Sachverhalt: Der Kläger ist ein nicht gemeinnütziger Berufsverband in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins. Im Jahr 2012 (Streitjahr) führte er die Ortskundeprüfungen durch, deren Bestehen die Bewerber um eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung mit Taxen gem. § 48 Abs. 4 Nr. 7 Satz 1 der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung) in der im Streitjahr geltenden Fassung (FeV) der für die Fahrerlaubnis zuständigen Behörde nachzuweisen hatten. Nach den im Streitjahr geltenden Aus...BGBl I 2011, 98