BPatG, Beschluss v. 18.12.2025 - 30 W (pat) 529/23
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Trefferliste
LSG Hamburg, Urteil v. 18.12.2025 - L 4 AS 59/23 D
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Tatbestand
Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB ...
LSG Hamburg, Urteil v. 18.12.2025 - L 4 AS 169/24
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Tatbestand
Streitig ist, ob die Kläger einen Anspruch darauf haben, dass die ihnen vom Beklagten für den Zeitrau...
LSG Hamburg, Urteil v. 18.12.2025 - L 4 AS 171/24
Rechtsprechung
Tatbestand
Streitig ist, ob die Kläger einen Anspruch darauf haben, dass die ihnen vom Beklagten für den Zeitrau...
LSG Hamburg, Urteil v. 18.12.2025 - L 4 AS 168/24
Rechtsprechung
Tatbestand
Streitig ist, ob die Kläger einen Anspruch darauf haben, dass die ihnen vom Beklagten als Darlehen be...
LSG Hamburg, Urteil v. 18.12.2025 - L 4 AS 312/24
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Tatbestand
Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SG...
LSG Hamburg, Urteil v. 18.12.2025 - L 4 AS 172/24
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Tatbestand
Streitig ist, ob die Kläger einen Anspruch darauf haben, dass die ihnen vom Beklagten für den Monat O...
LSG Hamburg, Urteil v. 18.12.2025 - L 4 AS 167/24
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Tatbestand
Streitig ist, ob die Kläger einen Anspruch darauf haben, dass die ihnen vom Beklagten für den Zeitrau...
LSG Hamburg, Urteil v. 18.12.2025 - L 4 AS 170/24
Rechtsprechung
Tatbestand
Streitig ist, ob die Kläger einen Anspruch darauf haben, dass die ihnen vom Beklagten als Darlehen be...
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 18.12.2025 - L 11 KR 793/25 B ER
Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 5. November 2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstelleri...
LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 17.12.2025 - L 3 AL 1911/25
Rechtsprechung Leitsatz:1. Anspruch auf eine Weiterbildungsprämie nach § 131a Abs. 3 SGB III a. F. (§ 87a Abs. 1 SGB III n. F.) haben nur Teilnehmer an einer nach...
LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 17.12.2025 - L 5 KR 390/24
Rechtsprechung Leitsatz:Die Fehlbelegungsprüfung im Sinne der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV) vom 01.09.2014 umfasst sämtliche Gesichtspunkte der Wirtschaftli...
LSG Hamburg, Urteil v. 17.12.2025 - L 2 U 12/25
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Tatbestand
Die Beteiligten streiten, ob der Kläger einen Arbeitsunfall erlitten hat.
Der im Jahre 19...
LSG Hamburg, Urteil v. 17.12.2025 - L 2 U 9/25
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Tatbestand
Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass es sich bei dem Unfallereignis vom 16. Februar 2020 nicht...
LSG Hamburg, Urteil v. 17.12.2025 - L 2 U 12/24
Rechtsprechung
Tatbestand
Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Verletztenrente über den 25. November 2013 hinaus a...
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 17.12.2025 - L 13 SB 298/25 B ER
Rechtsprechung Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 07.10.2025 wird als unzulässig verworfen. Kosten sind auch im...
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 17.12.2025 - L 2 AS 1436/25 B ER
Rechtsprechung Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 29.10.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten s...
LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 16.12.2025 - L 11 EG 3046/24
Rechtsprechung Leitsatz:Anspruch auf Elterngeld besteht nicht für Beschäftigte des türkischen Generalkonsulats, die in der Türkei sozialversicherungspflichtig sin...
BPatG, Beschluss v. 12.12.2025 - 14 W (pat) 28/23
Rechtsprechung Ciclesonid Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung des Artikels 3(d) der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 betreffend das Kriterium einer ersten Genehm...
LSG Baden-Württemberg, Beschluss v. 12.12.2025 - L 11 KR 3655/25 ER-B
Rechtsprechung Leitsatz:Der Bezug einer belgischen Rente führt zur Krankenversicherung in Belgien. Dies stellt sich auch bei ausschließlichem Wohnsitz in Deutschl...
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