BGH, Urteil v. 18.11.2025 - X ZR 166/23
Rechtsprechung 1Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents 2 674 073, das aus der Teilung einer ...
Trefferliste
BSG, Urteil v. 24.07.2025 - B 8 SO 6/24 R
Rechtsprechung 1Im Streit sind Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) für die Zeit vom 1...
BPatG, Beschluss v. 01.10.2024 - 26 W (pat) 10/19
Rechtsprechung Markenbeschwerdesache - Nichtigkeitsverfahren – „Schwarzwald in der Flasche“ – Wortmarke – fehlende Unterscheidungskraft
BPatG, Beschluss v. 01.10.2024 - 26 W (pat) 11/19
Rechtsprechung Markenbeschwerdesache - Nichtigkeitsverfahren – „Schwarzwald in der Dose“ – Wortmarke – fehlende Unterscheidungskraft
BPatG, Beschluss v. 01.10.2024 - 26 W (pat) 7/19
Rechtsprechung Markenbeschwerdesache - Nichtigkeitsverfahren – „Schwarzwald im Glas“ – Wortmarke – fehlende Unterscheidungskraft
BPatG, Beschluss v. 01.10.2024 - 26 W (pat) 9/19
Rechtsprechung Markenbeschwerdesache - Nichtigkeitsverfahren – „Schwarzwald im Krug“ – Wortmarke – fehlende Unterscheidungskraft
Inwiefern kann ein im Arbeitszimmer befindliches Bücherregal, ein Schreibtisch, eine Tischlampe u. Ä. steuerlich geltend gemacht werden?
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Ist bei einem Hochschullehrer das häusliche Arbeitszimmer der Mittelpunkt seiner beruflichen Tätigkeit?
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Ist es vorteilhaft, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitszimmer im Kalenderjahr wechselt?
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Können Aufwendungen für ein Arbeitszimmer steuerlich geltend gemacht werden?
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Was gilt, wenn ein Arbeitszimmer zur Erzielung verschiedener Einkunftsarten genutzt wird?
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Was gilt bei einer nicht ganzjährigen Nutzung des häuslichen Arbeitszimmers?
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Was gilt beim Vorliegen eines außerhäuslichen Arbeitszimmers?
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Was ist unter einem häuslichen Arbeitszimmer zu verstehen?
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Welche Konsequenz hat es, wenn ein Arbeitszimmer auch privat genutzt wird?
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Welche Kosten gehören zu den Aufwendungen für das Arbeitszimmer?
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Wie berechnen sich die anteiligen Kosten für das Arbeitszimmer?
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Wonach richtet es sich, ob das häusliche Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Betätigung bildet?
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Inwiefern können Stipendien steuerbefreit sein?
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Kann die Steuerfreiheit auch für Leistungen aus einer ausländischen Kranken-, Pflege- oder Unfallversicherung in Betracht kommen?
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