Dokument Treu und Glauben - Verwirkung

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infoCenter (Stand: Januar 2019)

Treu und Glauben - Verwirkung

Alexander v. Wedelstädt

Im Steuerrecht ist der Grundsatz von Treu und Glauben nicht allgemein geregelt. Gleichwohl ist anerkannt, dass der im Bürgerlichen Gesetzbuch (§§ 242, 157 BGB) geregelte Grundsatz von Treu und Glauben auch im Steuerrecht gilt , und zwar sowohl für den Steuerpflichtigen wie für die Finanzbehörde. Er findet seinen Niederschlag auch in anderen Vorschriften der AO wie z.B. § 174 AO. Zur Frage des Vertrauensschutzes im Umsatzsteuerrecht wird auf die Ausführungen unter III. verwiesen.

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