Dokument Gesonderte und einheitliche Feststellung

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infoCenter (Stand: Februar 2019)

Gesonderte und einheitliche Feststellung

Alexander v. Wedelstädt

I. Definition

Steuern werden grundsätzlich vom Finanzamt gegenüber dem Steuerschuldner durch Steuerbescheid festgesetzt (§ 155 Abs. 1 S. 1 AO). Dabei sind die Besteuerungsgrundlagen Teil der Begründung und als solche unselbständige Teile der Steuerfestsetzung (§ 157 Abs. 2 AO).

Ist das Subjekt, bei dem die Besteuerungsgrundlagen anfallen, nicht selbst Steuerschuldner, sondern sind mehrere Steuerschuldner die an ihm beteiligten Personen, wie dies ertragsteuerlich bei Personengesellschaften der Fall ist, sind die Besteuerungsgrundlagen gesondert und einheitlich festzustellen (§ 179 Abs. 2 S. 2 AO). Die Besteuerungsgrundlagen sind hier selbständig feststellungsfähige Steuerfestsetzungsvoraussetzungen. Das schließt eine selbständige rechtliche Würdigung und ein unabhängiges rechtliches Schicksal mit ein (§ 157 Abs. 2 AO).

Die gesonderte und einheitliche Feststellung dient der Verfahrensvereinfachung und der Sicherstellung einheitlicher verbindlicher Entscheidungen (von Wedelstädt in Kühn/von Wedelstädt, Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung, 21. Aufl. 2015, § 179 AO Rz. 1; Baum/Kaluza, NWB F. 2 S. 9929, 9930, I. ).

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